Ort/Quelle
Berlin (dpa)
Datum
Text

Berlin (dpa) - Bei einem fragwürdigen Einsatz gegen Migranten in der Ägäis zwischen Griechenland und der Türkei waren auch Bundespolizisten beteiligt. Das gehe aus einem Schreiben des Chefs der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, an die EU-Kommission hervor, berichtete der «Spiegel», auch «Report Mainz» habe den internen Bericht einsehen konnten. Das Bundesinnenministerium bestätigte, dass deutsche Kräfte bei dem fraglichen Einsatz vor Ort waren.

Es geht um einen Vorfall am 10. August. Das Bundespolizei-Schiff «Uckermark» hielt demnach bis zum Eintreffen der griechischen Küstenwache ein Schlauchboot mit 40 Menschen von der Weiterfahrt nach Griechenland ab. Ein zwei Stunden später aufgenommenes Foto der türkischen Küstenwache zeigt laut «Spiegel» die Rettung von 40 Migranten aus einem Schlauchboot durch türkische Sicherheitskräfte. Im Raum steht der Verdacht einer nach internationalem Recht illegalen Ausweisung ohne vorige Prüfung etwa einer Bitte um Asyl (Pushback).

Das Bundesinnenministerium bestätigte der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage die groben Züge des Einsatzes, soweit die Bundespolizei involviert war. Die Beamten seien im Rahmen des Frontex-Einsatzes griechischen Behörden unterstellt gewesen, auf deren Bitten zu dem Schlauchboot gefahren und dann bis zum Eintreffen der Küstenwache vor Ort geblieben.

«Belastbare Beweise oder gesicherte Erkenntnisse darüber, diesen Sachverhalt als sogenannten Pushback anzusehen, liegen bisher nicht vor», sagte eine Ministeriumssprecherin der dpa. In zwei Wochen werde der Frontex-Verwaltungsrat sich erneut mit Vorwürfen von Pushbacks befassen. Es gab bereits mehrmals Berichte, wonach griechische Grenzschützer Schlauchboote mit Migranten an Bord in der Ägäis in Richtung Türkei zurücktreiben.

Schlagworte
ID
20201128T174814+0100bdt0316
Alle Tags
Migration
Flüchtlinge
EU
Deutschland
Griechenland
Europa
Türkei