Ort/Quelle
York (dpa)
Datum
Text

New York (dpa) - «Human Rights Watch» hat zahlreiche schwerwiegende Menschenrechtsversäumnisse der Regierung von US-Präsident Donald Trump angeprangert. «Donald Trump war ein Desaster für die Menschenrechte», schrieb HRW-Chef Kenneth Roth in dem am Mittwoch veröffentlichten Jahresbericht der Organisation. Im Inland habe der US-Präsident seine Pflicht missachtet, vor Gewalt und Gefahren geflüchteten Menschen Schutz zu gewähren, seine Politik habe Kinder und Eltern auf der Flucht auseinandergerissen.

Trump habe zudem Rechtsradikale gestärkt, die Demokratie untergraben, Hass gegen Minderheiten geschürt und sei verantwortlich für die Aufhebung des rechtlichen Schutzes für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender. «Er schloss zudem seine Augen vor systemischem Rassismus bei der Polizei», so Roth unter Verweis auf Tötungen wie die des Afroamerikaners George Floyd.

Vom neuen US-Präsidenten Joe Biden verlangt «Human Rights Watch» deshalb nicht nur die Umkehr der amerikanischen Regierungspolitik der vergangenen vier Jahre, sondern auch wichtige Weichenstellungen für die Zukunft. Es müsse so viel Menschenrechtspolitik wie möglich in Gesetzestexte gegossen werden, um zu verhindern, dass künftige US-Regierungen sich aufs Neue an den Menschenrechten versündigen.

Schlagworte
ID
20210113T120007+0100bdt0265
Alle Tags
Menschenrechte
International
USA
Deutschland