Berlin (dpa) - In der Gaskrise können schon bald vermehrt Kohlekraftwerke zur Stromerzeugung zum Einsatz kommen. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Verordnung. «Wir wollen jetzt im Sommer Gas einsparen, um unsere Speicher für den Winter zu füllen», erklärte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne).
Kraftwerke, die mit Kohle und Öl betrieben werden und sich aktuell in der Netzreserve befinden, können demnach bis zum Ende des Winters befristet an den Strommarkt zurückkehren. Die Verordnung trete am Donnerstag in Kraft. Damit will Habeck die Vorsorge stärken. Man wappne sich weiter für eine Zuspitzung der aktuellen Lage am Energiemarkt.
Wegen einer jährlichen Wartung fließt aktuell kein Gas mehr durch die Ostseepipeline Nord Stream 1. Die große Sorge ist, dass Russland nach der Wartung, die in der Regel bis zu zehn Tage dauert, den Gashahn nicht wieder aufdreht.
Das vordringliche Ziel, den Kohleausstieg in Deutschland bis 2030 zu vollenden, bleibe von der befristeten Maßnahme unangetastet, so das Ministerium. Die Koalition strebt einen früheren Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung an, bisher ist dieser bis spätestens 2038 geplant.